Die Fraktion „Die GRÜNEN im Rat der Stadt Fröndenberg“ beantragt, politisch neu über die Wahlwerbung in unserer Stadt nachzudenken, um letztlich eine deutliche Reduzierung der Zahl der Wahlplakate in Fröndenberg zu erreichen.
Begründung:
In den nächsten Jahren stehen, neben dem derzeit laufenden Landtagswahlkampf, in Fröndenberg weitere vier Wahlen an (Sept. 2017 Bundestag, 2019 Europa, 2020 Kommunal und Bürgermeister).
Wiederholt sind wir in den vergangenen Wochen von Bürgern kritisch auf die Vielzahl der in Fröndenberg aufgehängten Wahlplakate angesprochen worden. So sehr die öffentliche Präsentation der Parteien im Wahlkampf in einer Demokratie erforderlich ist, so bleibt doch festzustellen, dass die Plakate von vielen Mitbürgern ausschließlich als „chaotische optische Umweltverschmutzung“ wahrgenommen werden. Wenn den Bürgern auf einer Fahrstrecke von 200 Metern auf beiden Seiten der Straße zehn bis zwanzig Plakaten präsentiert werden, kann man ja tatsächlich auch die Wirkung jedes einzelnen Plakats stark in Frage stellen.
Es fällt auf, dass in benachbarten Kommunen zum Teil ausschließlich auf den von Stadt zur Verfügung gestellten Plakatierungsflächen oder auf sog. „Wesselmännern“, d.h. auf vorübergehend aufgestellten Großplakaten, Wahlwerbung betrieben wird – und dies vermutlich ohne messbare Auswirkung auf die Wahlbeteiligung oder das Wahlergebnis. In jedem Fall aber profitiert das Stadtbild in den Nachbarkommunen davon ganz erheblich – und das über viele Wochen hinweg!
Wir möchten Sie daher bitten, die politische Diskussion über diesen Antrag, mit dem Ziel einer deutlichen Reduzierung der Plakatierung in den nächsten Wahlkämpfen, möglichst kurzfristig anzustoßen.
Für die Fraktion „Die GRÜNEN“
Martin Schoppmann
Fraktionsvorsitzender
