Das Engagement der GWA, auf dem Deponie-Gelände in Ostbüren eine großtechnische Photovoltaik-Anlage errichten zu wollen, leistet aus Sicht der GRÜNEN in Fröndenberg einen wichtigen Beitrag zur CO2-Einsparung und damit zum Klimaschutz.
So sind großflächige PV-Anlagen gesetzlich auf ehemaligem Deponiegelände oder entlang von Autobahnen und Bahnschienen möglich. Andrea Molitor, Vorsitzende des Ausschusses für Bauen und Verkehr: „Unsere Deponiefläche in Ostbüren befindet sich bereits in der Nachsorgephase und ist daher grundsätzlich geeignet.“
In der Sitzung des Stadtrats am 10.02.2021 hat die GRÜNE Fraktion darum einstimmig der gemeindlichen Benehmensherstellung zugestimmt.
Offene Fragen im Genehmigungsverfahren
Innerhalb des Genehmigungsverfahrens geht es um verschiedene öffentlich-rechtliche Belange, wie Baurecht, Wasserrecht und die Einhaltung von Landschafts- und Naturschutzvorschriften. Da es für das Projekt auch einer Änderung des bestehenden Flächennutzungsplans (FNP) bedarf, hatten die GRÜNEN zunächst Bedenken, da auf dem Deponiegelände auch 5 ha Wald, 1,5 ha Streuobstwiesen und 7 ha Fettwiesen ausgewiesen sind, für die Ausgleich geschaffen werden muss. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass mit der Errichtung der Photovoltaikanlage keine echte Flächenversiegelung verbunden ist, sondern eine Veränderung der bestehenden ökologischen Wertigkeit eintreten wird.
Die Abwägung, die die GRÜNE Fraktion vorgenommen hat, lautete: Ist es zu verantworten auf 5 ha junge Waldfläche in Fröndenberg zu verzichten, wenn im Gegenzug mit der PV-Anlage ein erheblich höherer Beitrag für die CO2-Vermeidung geleistet wird.
Ausgleich für Bäume – Berechnung in Ökopunkten
Das in der umfangreichen Verwaltungsvorlage beschriebene Gutachten sieht einen Kompensationsbedarf (Ausgleichsbedarf) von 100.000 Ökopunkten vor; im Ergebnis soll sogar eine Überkompensation des Eingriffs in Höhe von etwa 200.000 Ökopunkten stehen.
Dabei sollen die im FNP festgeschriebenen Fettwiesen zwischen den Fundamenten der Solar-Module erhalten bleiben.
Die Streuobstwiesen können laut Aussage der Verwaltung auf dem Deponiegelände selbst ausgeglichen werden.
Die Waldfläche hingegen soll jedoch nicht in Fröndenberg, sondern durch eine Aufforstungsmaßnahme auf dem Gebiet der Gemeinde Bönen ausgeglichen werden.
Diese Regelung sehen die GRÜNEN als problematisch an, denn da Fröndenberg schon heute nur noch über sehr wenig Waldfläche verfügt, kann dem Verzicht auf weitere 5 ha kaum leichten Herzens zugestimmt werden.
Andrea Molitor erklärte abschließend, man werde sich im Nachgang zu der Entscheidung dafür einsetzen, doch noch einen Teil der Wald-Kompensation vor Ort in Fröndenberg umzusetzen.
