Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung zum Klimagesetz deutlich gemacht, dass ein weiter so in der Klimakrise nicht mehr geht. Dabei wurde das Anrecht nachfolgender Generationen auf eine intakte Natur und ein stabiles Klima gestärkt.
„Es ist ein starkes Signal, dass wir in Deutschland jetzt nochmal ordentlich nachlegen müssen. Dafür braucht es starke GRÜNE. Wir kämpfen schon seit Jahrzehnten für eine gerechte Klimapolitik, welche auf der einen Seite die Erderwärmung verringert, aber dies auf der anderen Seite nicht auf den Schultern von monetär Schwachen passiert. Dafür werde ich mich in Berlin einsetzen.“ so der Grüne Bundestagskandidat Michael Sacher.
Die Kritik, dass das Klimaschutzgesetz zu unambitioniert und in den Maßnahmen zu schwammig war, kam direkt von den GRÜNEN und den Naturschutzverbänden. Auch für die kommunalpolitische Arbeit hat das Urteil Signalwirkung.
„Dieses Urteil ist für uns vor Ort nochmal eine Bestätigung von ganz oben. Wir müssen uns bei jeder Entscheidung die Frage stellen: Was ist mit dem Klima. Einen weiteren, sorglosen Flächenverbrauch oder ein Bremsen bei den erneuerbaren Energien werden wir nicht dulden. Gerade in den Kommunen muss Klimaschutz gelingen und wir werden alles dafür tun.“ erklärt die Ortsverbandsvorsitzende der Fröndenberger GRÜNEN Andrea Molitor.
