Am Samstag, den 04.02.2012 traf sich die Fraktion der GRÜNEN im „Hotel am Park“ zu ihrer diesjährigen Haushalts-Klausur. Als Vertreter der Verwaltung standen der Beigeordnete Herr Freck und Herr Holterhöfer zur Verfügung.
Der Kämmerer Herr Freck stellte der GRÜNEN Fraktion noch einmal die Eckpunkte des Haushalts vor. Die GRÜNE Fraktion ist über die Verlängerung der Haushaltssicherungsperiode bis zum Jahr 2016/17 nicht glücklich, da die Prognosezahlen für weiter entfernte Jahre naturgemäß immer ungenauer werden. Die Entwicklung aller wesentlichen Größen wie Steueraufkommen, Kreisumlage und Schlüsselzuweisungen ist erstens nicht kommunal beeinflussbar und zweitens tatsächlich nicht seriös vorherzusagen. Die Verschiebung bedeutet somit ein größeres Maß an Ungewissheit.
Der Tag stand im Zeichen der Information – für eine abschließende Meinungsbildung wird die Fraktion die Zeit bis zur Haushaltsverabschiedung am 22.02.2012 nutzen.
Es zeichneten sich aber folgende Festlegungen ab:
- Wegen der ausufernden differenzierten Kreisumlage unterstützen die GRÜNEN die Einholung eines Gutachtens über Kosten und Nutzen der Rekommunalisierung des Jugendamts
- Ein weiterer Kunstrasenplatz ist – insbesondere auch vor dem Hintergrund des demografischen Wandels – für die GRÜNEN allenfalls am Schulzentrum Im Wiesengrund vorstellbar. Es fehlt ein Sportstättenkonzept, dass insbesondere die Auswirkungen des demografischen Wandels berücksichtigt. In Fröndenberg erfolgt die Sportstättenplanung bisher auf Zuruf!
- Die GRÜNE Fraktion unterstützt den SV Frömern bei seinem Wunsch nach einer Erweiterung der Kabinenanlage, da ein kostspieliger Kunstrasenplatz ohne ausreichende Umkleidemöglichkeiten Unsinn ist. Daher sind wir dafür, dem Verein kurzfristig die Materialkosten für den Erweiterungsbau zur Verfügung zu stellen.
- 25.000 Euro für den Neuaufbau des Ehrenmals in Stentrop halten wir für zu kostspielig. Wir fordern die Stadt auf, sich um entsprechendes ehrenamtliches Engagement zu bemühen und die Materialkosten zu übernehmen.
- Die GRÜNEN begrüssen ausdrücklich das ehrenamtliche Engagement des Freibadvereins Dellwig und die geleistete Vorarbeit. Der in Rede stehende Betrag von über 70.000 Euro bedeutet jedoch zusätzliche Schulden von 600 Euro je Öffnungstag für unsere Stadt und ist damit nach unserer Meinung angesichts der Haushaltslage unvertretbar. Zudem scheinen uns viele Fragen ungeklärt, wie z.B. die sichere Abdeckung der Kosten bei einem verregneten Sommer oder die Bezahlung von Reparaturen im laufenden Betrieb.
