Pressemitteilung der Fraktion „DIE GRÜNEN“ Fröndenberg zur Haushaltsklausur
Am Samstag, 07.11.2015 traf sich die Fraktion der GRÜNEN Fröndenberg zur diesjährigen Haushaltsklausur im „Hotel am Park“.
Von der Verwaltung stellten die Herren Freck und Holterhöfer den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 vor. Die finanziellen Aussichten der Stadt Fröndenberg haben sich entgegen den Voraussagen der Verwaltung erneut massiv verschlechtert. Dies hatte die GRÜNE Fraktion bereits im vergangenen Jahr vermutet und wurde jetzt leider durch die eingetretene Entwicklung bestätigt.
Um den vorgeschriebenen Haushaltsausgleich 2017 zu erreichen, sieht sich der Kämmerer gezwungen, die Grundsteuern massiv anzuheben oder die Kassenkredite zu Lasten der künftigen Haushalte deutlich auszuweiten. Ob diese Maßnahmen die Zustimmung der GRÜNEN finden, werden die kommenden Gespräche – auch mit den anderen Fraktionen – zeigen.
Erfreut nahm die Fraktion zur Kenntnis, dass der von ihr gestellte Antrag zum verstärkten Einsatz von moderner LED-Beleuchtung – verbunden mit erheblich reduziertem Stromverbrauch – mit Hilfe des neuen Investitionsförderprogramms finanziert werden kann. Dies senkt auf lange Sicht auch die Energiekosten und führt so zu einer nachhaltigen Kosteneinsparung im Haushalt der Stadt Fröndenberg.
Es wurde vereinbart, wie in den vergangenen Jahren eine getrennte Abstimmung über die Punkte „Schürenfeld“ und Zuschuss für das Freibad Dellwig zu beantragten, um die abweichende Meinung der GRÜNEN zu diesen Themenfeldern deutlich zu machen.
Da die Einbringung des Haushalts erst drei Tage zurück lag, wird die GRÜNE Fraktion die nächsten Wochen bis zur Haushaltsverabschiedung nutzen, um sich eine abschließende Meinung zu den Festlegungen des Haushaltsentwurfs zu bilden.
Martin Schoppmann
Fraktionsvorsitzender
