Am Samstag, den 13.11.2010 traf sich die Fraktion der GRÜNEN im „Hotel am Park“ zu ihrer diesjährigen Haushalts-Klausur. Als Vertreter der Verwaltung standen der Beigeordnete Herr Focke und Herr Holterhöfer zur Verfügung.
Herr Focke stellte die Hauhaltseckpunkte vor und erläuterte die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts. Außerdem wurden die Ansätze der Gebührenhaushalte erläutert. Ganz allgemein ist eine leichte Entspannung der Hauhaltslage erkennbar, die eventuell zu einer verkürzten Frist bis zum Erreichen eines ausgeglichenen Hauhalts führen wird. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass eine Reihe von finanziellen Festlegungen von Land und Kreis bisher nur ansatzweise bekannt sind und sich daher sicherlich noch Änderungen bei den Auswirkungen auf den städtischen Haushalt ergeben werden.
Die Fraktion DIE GRÜNEN nahm die positive Haushaltsentwicklung erfreut zur Kenntnis, sah jedoch noch bei einer Reihe von Punkten Erörterungsbedarf. Die weitere Abstimmung und Meinungsbildung soll in den kommenden Fraktionssitzungen erfolgen. Spielraum für kostspielige Haushaltsanträge ist bei dem immer noch massiv negativen Hauhaltsergebnis nicht erkennbar und würde im übrigen auch den Regeln des genehmigten Hauhaltssicherungskonzepts widersprechen.
Einig war sich die Fraktion in ihrer Ablehnung von weiteren Ausgaben für die Fortentwicklung des gescheiterten Wohn- und Gewerbegebiets Schürenfeld. Die GRÜNE Fraktion fordert ausdrücklich Mittel für die Umsetzung der vom Arbeitskreis Schulraumkonzepte erarbeiteten Schulentwicklungsmaßnahmen.
