Pressemitteilung zur Haushaltsklausur der GRÜNEN Fraktion am 18.11.2017
Am Samstag, dem 18.11.2017, traf sich die Fraktion der GRÜNEN im Restaurant „Il Campo“ zu ihrer diesjährigen Haushalts-Klausur. Als Vertreter der Verwaltung standen der Kämmerer und Beigeordnete Herr Freck und sein Mitarbeiter Herr Holterhöfer zur Verfügung.
Im ersten Jahr nach Ende der Haushaltssicherung erscheint die Finanzlage der Stadt Fröndenberg leicht entspannt. Aufmerksam wurde vermerkt, dass in diesem Haushalt die Konfliktpunkte bauliche und organisatorische Neuausrichtung der Feuerwehr, Stadionneubau in der Stadtmitte, Sanierung der vorhandenen Kunstrasenplätze und die gewünschte Schulraumentwicklung an den Fröndenberger Grundschulen noch keine Berücksichtigung gefunden haben. Dadurch sind natürlich schon wesentliche politische und finanzielle Problemfelder für das Jahr 2018 zunächst einmal abgeräumt.
Diskutiert wurde über Möglichkeiten, den Bürgern bei weiterhin guter Entwicklung des städtischen Haushalts einen Teil der in den vergangenen Jahren aufgebürdeten finanziellen Lasten wieder abzunehmen. Im aktuellen Jahr 2018, mit seinem nur geringfügigen Haushaltsüberschuss, sind nur wenig Handlungsalternativen erkennbar. Da von der Kämmerei in den nachfolgenden Jahren jedoch erheblich größere Spielräume prognostiziert werden, sollte auch die Entlastung der Bürger fest eingeplant werden. Die Grünen jedenfalls, werden dieses Thema weiterhin im Auge behalten.
Ebenfalls kritisch wurden die veranschlagten erheblichen Mittel für die Realisierung des Gewerbegebiets Schürenfeld und der verlorene Zuschuss für das zweite Fröndenberger Freibad in Dellwig bewertet.
Positiv beurteilen die Grünen den Vorschlag der Verwaltung, auf die Parkraumbewirtschaftung des Park-and-Ride-Parkplatzes am Bahnhof zu verzichten, um den Nutzern des öffentlichen Personennahverkehrs keine unnötigen Steine in den Weg zu legen. Das Umsteuern in der Verkehrspolitik kostet nun einmal Geld und ist ein wesentlicher Beitrag zum lokalen Klimaschutz! Da die interfraktionellen Beratungen ebenso wenig wie die Fraktionsberatungen der GRÜNEN bereits abgeschlossen sind, wird sicherlich bis zur Haushaltsverabschiedung am 13.12.2017 noch die eine oder andere Gesprächsrunde zu weitergehenden Festlegungen führen.
Martin Schoppmann
Fraktionsvorsitzender
