Am Samstag, den 23.11.2019 traf sich die Fraktion der GRÜNEN im Restaurant „Chip in“ in Fröndenberg zu ihrer diesjährigen Haushaltsklausur. Als fachkundige Auskunftspersonen der Verwaltung standen die Herren Freck und Holterhöfer zur Verfügung.
Der Fröndenberger Haushalt wird durch die in diesem Jahr beschlossenen umfangreichen investiven Maßnahmen beherrscht, die auch das Handeln der nächsten Haushaltsjahre über die Kommunalwahl 2020 hinaus bestimmen werden. Trotzdem wird es nach den Vorstellungen der Kämmerei erneut gelingen, für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt auszuweisen.
Nicht übersehen werden darf jedoch, dass der Stand der Investitionskredite dabei innerhalb weniger Jahre von heute drei auf über 15 Mio. Euro im Jahr 2020 und bis zum Jahr 2023 auf dann 23 Mio. Euro ansteigen wird. Diese Kreditexplosion ist nach Ansicht der GRÜNEN Fraktion im Rat der Stadt Fröndenberg nur deswegen zu verantworten, weil überwiegend Projekte umgesetzt werden sollen, die dringend geboten sind und einen länger bestehenden Investitionsstau auflösen. Zudem bewirkt das derzeitige historische Zinstief, das solch hohe Kreditsummen für Kommunen überhaupt finanziell zu bewältigen sind. Anders aber als der Neubau der Feuerwehrgerätehäuser und der Baumaßnahmen an den städtischen Schulen ist das Gewerbegebiet Schürenfeld ein Projekt, das die GRÜNEN in Fröndenberg weiterhin konsequent ablehnen.
Bestimmend für die kommunalpolitische Arbeit der nächsten Jahre werden auch die Themen Klimaschutz, Energiewende und Verkehrswende sein. Die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Fröndenberg begrüßt daher ausdrücklich die Einstellung einer Klimaschutzkoordinatorin/ eines Klimaschutzkoordinators, da der Schutz des Klimas eine Querschnittsaufgabe darstellt, die alle Verwaltungsbereiche betrifft. Nicht zuletzt hat der Stadtrat auf Antrag der GRÜNEN den Klimanotstand für Fröndenberg erklärt und setzt damit ein Zeichen, dass er die Sache ernst nimmt und offensiv angeht. Neben der weiteren Optimierung des Energieverbrauchs sollte diese/r Mitarbeiter/in insbesondere auch Klimaschutz-Know-How in die Stadtplanung, die Verkehrsplanung und in die Umsetzung von Baumaßnahmen in Fröndenberg einbringen.
Als erster kleiner Aufschlag für eine Verkehrswende hin zu mehr Fahrradnutzung verstehen die GRÜNEN im Rat der Stadt Fröndenberg ihren Haushaltsantrag, 10.000 Euro für die Anschaffung und Aufstellung von einheitlichen und modernen Fahrradständern in der Stadt bereitzustellen.
Außerdem freuen sich die GRÜNEN in Fröndenberg über die konzeptionelle und personelle Neuaufstellung der Stadtbibliothek, um damit ein modernes, bildungskulturelles und städtisches Angebot in der Innenstadt zu erhalten.
Bis zur Haushaltsverabschiedung am 11.12.2019 werden noch weitere interfraktionelle Abstimmungen und auch weitere Beratungen der GRÜNEN Fraktion erfolgen, was eventuell noch zu zusätzlichen Festlegungen führen kann.
